Am 19.03.2023 hat die Mitgliederversammlung des Vereins getagt. Beschlossen wurde mit großer Mehrheit, dass wir unseren Verein auf breitere Füße stellen möchten. Nach der Gründung am 13.02.21 haben wir uns für eine besonders zu schützende Gruppe von Menschen stark gemacht. Dabei haben wir auch im Folgejahr viel erreicht und gelernt, dass wir mit der gesamten Gesellschaft arbeiten müssen und möchten. Hier sind die historischen Montagsspaziergänge in Mülheim an der Ruhr entstanden, bei denen über 700 Menschen “für den liebevollen Umgang miteinander und gegen Ausgrenzung und Diskriminierung” auf die Straße gegangen sind. Dort haben wir viele Gespräche geführt und auch Menschen kennengelernt, die aus anderen Gründen – beispielsweise Ihrer Impfentscheidung – von Ausgrenzung und Diskriminierung betroffen waren. Für 2023 und die kommenden Jahre möchten wir die humanistischen und heilsamen Grundwerte, für die wir stehen bewahren und ihre Essenz besser festschreiben.
Ab dem 19.03.2023 heißt unser Verein nun Menschheitsfamilie e.V. (Eintragung ins Vereinsregister steht noch aus). Wir haben uns eine erweiterte Satzung gegeben, um einen besseren Dienst für die Gesellschaft zu leisten. Besonders froh sind wir auf unsere Diversität, die verschiedenen Religionsgemeinschaften auf unseren Veranstaltungen zusammen Gesicht zeigen und dass wir Menschen quer durch unsere Gesellschaft einladen sich friedvoll für unser Gemeinwohl einzusetzen.
Wir hatten den Oberbürgermeister in Mülheim angeschrieben, u.a. mit der Bitte sich dafür einzusetzen die immer noch bestehenden Hausverbote gegen maskenbefreite, behinderte Menschen in Mülheim aufzuheben. Der Stadtdirektor antwortet jetzt, sieht aber keine Handlungsmöglichkeit trotz Allgemeinem-Gleichstellungs-Gesetz. Es geht hier nicht nur um eine erweiterte Coronaschutzverordnung in der sog. Pandemie, sondern um fortlaufende Hausverbote über die Feststellung einer sog. Pandemie hinaus. Wir werden uns im nächsten Schritt an die Antidiskriminierungsstelle des Landes.
Heute am 13.12.2022 wurde der Hausarzt Dr. Andreas Triebel vor dem Landgericht in Bochum freigesprochen.
Der Hausarzt stand vor Gericht mit dem Tatverdacht unrichtige Maskenatteste ausgestellt zu haben.
Wir als Verein haben vor dem Gerichtsgebäude am heutigen Tag, wie auch schon an einem vorherigen Verhandlungstag eine Demonstration angemeldet.
Der Sachverhalt, dass in der sog. Corona-Pandemie die meisten Ärzte keine Maskenatteste ausgestellt haben, ist uns im Rahmen unserer Vereinsarbeit mehr als bekannt. Dies wurde mit der Angst vor dem Entzug der Approbation begründet, oder mit der Angst vor Freiheitsstrafe.
Herr Dr. Triebel hat sich jedoch auch in schwierigen Zeiten an den Eid des Hippokrates gehalten, den er als Arzt abgelegt hat. Patienten nahmen teils mehrere Stunden Autofahrt in Kauf um sich von Herrn Triebelbehandeln zu lassen. Dabei wurde in der Praxis die Coronaschutzverordnung immer eingehalten.
Obwohl der Hausarzt sich nichts hat zu Schulden kommen lassen, wurden seine Praxisräume bisher insgesamt 5 Mal durchsucht und Patienten-Akten beschlagnahmt. Hintergrund waren falsche Anschuldigungen und “politischer Druck”, wie es Herr Triebel selber formuliert.
Wir sehen diesen Gerichtsprozess als wichtigen Teil der gesellschaftlichen Aufarbeitung an und bedanken und in aller Form bei dem standhaften Hausarzt.
Andere Quellen: Bericht WDR Lokalzeit WAZ Video einer Privatperson während ein Vereinsmitglied spricht:
Externes Interview mit Herrn Dr. Triebel u.a. durch Herrn Dr. Wodrag:
Am 16.07.2022 hat die Mitgliederversammlung für dieses Jahr getagt. Neben der Berichterstattung über die Vereinsarbeit des letzten Jahres wurde ein neuer Vorstand gewählt. Den Vorsitz übernimmt nun Herr Christian Garcia Diaz, der zuvor nur stellvertretend tätig war. Den stellvertretenden Vorsitz übernimmt Frau R. Puppe. Zur Kassenwartin wurde Frau K. Horstmann gewählt. Das Protokoll wurde bei unserem Notar zur Vorlage beim Vereinsgericht vorgelegt. Sobald die Eintragung formal bestand hat, passen wir unsere Website an.
Ab Mai 2022 haben wir die Schirmherrschaft über den sog. “Montagsspaziergang” in Mülheim an der Ruhr übernommen. Zuvor hatte unser Mitglied Herr Garcia Diaz diesen privat ausgerichtet. Thema und Mittelpunkt des Spaziergangs, der wöchentlich als Demonstration bei der Versammlungsbehörde Mülheim Essen angemeldet wird, ist der “Liebevolle Umgang miteinander, und gegen Ausgrenzung und Diskriminierung”.
Im Rahmen unser Vereinsarbeit im ersten Jahr haben wir gelernt, dass es nicht ausreicht, allein mit den zu schützenden und von Diskriminierung betroffenen Menschen zu arbeiten. Inzwischen sind wir überzeugt, dass wir unsere Anstrengungen ausweiten müssen und mit der gesamten Gesellschaft arbeiten wollen. Der Montagsspaziergang Mülheim mit seinem Fokus auf Dialog und Toleranz ist ein heilsames Werkzeug für gesellschaftliche Arbeit.
Unsere Gründungssatzung spricht von “Lobby- und Pressearbeit für die o.g. Personengruppe um auf das unverhältnismäßige Leid und die neu entstandenen Problematiken hinzuweisen, Aufklärungsarbeit zu betreiben und die Gesellschaft für die Bedürfnisse der o.g. Personengruppe zu sensibilisieren.”
Heute am 10.02.2022 hat am Sitz unseres gemeinnützigen Vereins Maskenbefreite – Verein zur Unterstützung von Menschen mit physischen oder psychischen Behinderungen e.V. eine rechtswidrige Hausdurchsuchung stattgefunden.
Betroffener war laut Durchsuchungsbeschluss unser Vorstandsmitglied Herr Garcia Diaz. Der Vorwurf „Verdacht auf Urkundenfälschung“ seines Maskenattestes.
Herr Garcia Diaz, hatte den Notruf der Polizei gewählt, als er bei Kaufland, Am Heifeskamp 6, 45475 Mülheim an der Ruhr, durch ein Hausverbot vom Lebensmitteleinkauf ausgeschlossen wurde. Kaufland hatte sich zuvor geweigert, das zuvor mündlich ausgesprochene Hausverbot zu spezifizieren und zu verschriftlichen zwecks einer zivilrechtlichen Klage.
Auf den damals erfolgten Notruf kamen zwei Polizeibeamte, die in einem späteren zivilrechtlichen Prozess gegen Kaufland als Zeugen geladen werden. Die Polizeibeamten brachten Kaufland dazu, die Grenzen des Hausverbots zu spezifizieren. Da es sich bei der Immobilie um ein Einkaufscenter handelt, kann unser Vorstandsmitglied nicht mehr seine Stamm-Apotheke aufsuchen, nicht mehr den Bäcker und auch den vor Ort Service von DHL nicht mehr in Anspruch nehmen.
Im Rahmen dieses Polizeieinsatzes hielt es ein Polizeibeamter für geboten, ein Strafverfahren wegen Verdacht auf Urkundenfälschung zu eröffnen. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass der Anfangsverdacht bestehe, weil der ausstellende Arzt keinen Stempel auf dem Attest hinterlassen hat, sondern dieses „nur“ unterschrieben hat.
Unser Vorstandsmitglied entgegnete, dass sein Arzt generell die Atteste nicht stempelt, sondern „nur“ unterschreibt. Ebenfalls hat er an Eides-statt versichert, dass bereits zuvor bei demselben Attest, aufgrund desselben Verdachts bereits ein Strafverfahren eingeleitet wurde, und dieses nach Überprüfung durch die Staatsanwaltschaft eingestellt wurde.
Trotz Versicherung an Eides-statt zeige sich der Polizeibeamte unbeeindruckt und hielt an der Eröffnung eines zweiten Strafverfahrens in derselben Sache fest. Dies ist in Deutschland rechtswidrig.
Jenes rechtswidrige Verfahren, des bereits zuvor ausgeräumten Anfangsverdachtes hat nunmehr zu der rechtswidrigen Hausdurchsuchen geführt. Diese ist an sich schon unverhältnismäßig, aber besonders in diesem Fall unnötig, da Herr Garcia Diaz unmittelbar nach der Beschlagnahmung seines Attestes seinen Arzt aufgesucht hat. Mit dem neu ausgestellten Attest war er unmittelbar an der Polizeiwache „Von-Bock-Strasse Mülheim“ vorstellig, um die erneute Beschlagnahmung anzubieten. Das neue Maskenattest verfügte nämlich abermals „nur“ über eine Unterschrift. Der Polizeibeamte B*. schlug eine Beschlagnahmung aus.
Er weigerte sich trotz umfangreichen Vortrags, eine Anzeige wegen Stgb §344 – Verfolgung Unschuldiger aufzunehmen. Herr Garcia Diaz bestand jedoch auf jene Anzeige, wurde aber durch den Polizeibeamten B*. von der Polizeiwache entfernt. Eine weitere Dienstaufsichtsbeschwerde in der Sache ist in Prüfung.
Der Hausdurchsuchung der Privaträume von Herrn Garcia Diaz ging ein Telefongespräch mit dem ermittelnden Polizeibeamten voraus. Unser Vorstandsmitglied meint hier verstanden zu haben, dass sein Attest aufgrund einer „falschen politischen Meinung“ seines Arztes für den Ermittler ungültig sei. Auch dem Ermittler war die vorherige Prüfung und das bereits eingestellte Strafverfahren in derselben Sache bekannt.
Dies hielt den Beamten nicht davon ab, nach einem beantragten und bewilligten Durchsuchungsbeschluss, vor Ort, die Privaträume zu durchsuchen. Die Beschlagnahmung eines Firmenlaptops, auf dem auch Mitgliederdaten des Verein Maskenbefreite (…) e.V. gespeichert waren, konnte abgewendet werden. Nachdem mitgeteilt wurde, dass es bis zu 5 Jahre dauern könnte, bis jener Laptop zurückgeführt würde, hat sich unser Vorstandsmitglied genötigt gesehen auch dort die Kopien aller Maskenatteste unter Aufsicht zu löschen. Dies ist insbesondere insofern tragisch, da dies auch Kopien bereits zuvor beschlagnahmter Originale waren und diese in einem Gerichtsverfahren als Beweis zur Entlastung hätten dienen können.
Der Verein Maskenbefreite ist nicht überrascht von einer solchen Hausdurchsuchung. So etwas gehört für uns schon lange zu der befremdlichen sog. „neuen Normalität“ seit Anfang 2020. Menschen mit Behinderungen leiden seitdem unter belastenden und unverhältnismäßigen Kontrollen, Anschuldigungen und Schikanen. Im Rahmen unserer Vereinsarbeit unterstützen wir Menschen mit Maskenbefreiung wieder im Alltag Fuß zu fassen. Beispielsweise mit betreuten Lebensmitteleinkäufen oder in kleinen Selbsthilfegruppen.
Unterstützen Sie uns mit einer einmaligen Schenkung:
Wir trauen um unseren Vorsitzenden Berthold Berghoff der in den letzten Tagen verstorben ist.
Zur Neuwahl des Vorstandes, wird die Mitgliederversammlung einberufen.
Wir haben heute vor dem Supermärkten Netto Mellinghoferstrasse in Mülheim sowie ProBio in Oberhausen demonstriert. Hintergrund war, das Mitmenschen mit Maskenbefreiung vom Lebensmitteleinkauf ausgeschlossen wurden.
Wir bitten Menschen mit Maskenbefreiung, die Probleme beim Lebensmitteleinkauf oder sonstiger gesellschaftlichen Teilhabe haben, uns zu unterstützen. Gemeinsam demonstrieren wir auch dort, wo ihr ausgeschlossen werdet und bereiten, falls möglich zivilrechtliche Schritte vor.
Am 02.06.2021 wurden beim Lebensmittelgeschäft „Real“ in Mülheim an der Ruhr, Am Heifeskamp 6 für heute, den 04.06.2021 um 19 Uhr bis zu 10 einzelne Personen durch den Verein Maskenbefreite – Verein zur Unterstützung von Menschen mit physischen oder psychischen Behinderungen e.V. für einen privaten Lebensmitteleinkauf angemeldet.
Bei den angemeldeten Personen handelte es sich um eine besonders zu schützende Personengruppe, die aufgrund von physischen oder psychischen Erkrankungen durch medizinisches Fachpersonal vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit ist. Darunter befand sich auch eine minderjährige Person mit Begleitung.
Die Intention einer solchen Anmeldung durch unseren Verein ist es, für die zu schützende Zielgruppe einen sicheren Rahmen zu schaffen, in dem die gesellschaftliche Teilhabe, etwa in Form von Lebensmitteleinkäufen, wieder ermöglicht wird. Hierfür treten wir vorab in den Dialog mit den Einrichtungen oder Geschäften, und bitten beispielsweise darum, Mitarbeiter entsprechend zu sensibilisieren. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass sich jeder nur einmalig und nicht mehrfach während des Einkaufes mit seinem Maskenattest ausweisen muss. Ebenso sind Mitarbeiter besonders sensibilisiert, schnell deeskalierend einzugreifen, falls andere Kunden, die zu schützende Zielgruppe proaktiv ansprechen oder sogar bedrängen. Auch wir bitten alle Personen im Rahmen einer solchen Anmeldung durch unseren Verein, bei Anfeindungen, stets deeskalierend zu reagieren und sich im Zweifel an das Personal oder an ein betreuendes Vereinsmitglied zu wenden.
Zu einem normalen Lebensmitteleinkauf konnte es aber heute nicht mehr kommen.
Am Eingang des Lebensmittelgeschäfts fanden sich zunächst zwei recht freundliche Polizisten ein. Nach unserem Grundsatz des pro-aktiven Dialoges wurden diese durch unser Vorstandsmitglied Herrn Garcia angesprochen und auf den durch den Verein angemeldeten Einkauf hingewiesen. Man einigte sich darauf, dass die Atteste durch den Verein eingesammelt und einmalig zur Einsicht vorgelegt werden. Während dieses Vorgangs trafen jedoch schon weitere Mannschaftswagen ein – weitere Polizeibeamte bedrängten recht forsch einzelne Personen, und führten neben Kontrollen der Maskenbefreiungen auch Identitätsfeststellungen durch. Hierbei wurden medizinische Dokumente ohne Genehmigung abfotografiert. In den folgenden Minuten eskalierte die Situation weiter. So wurde gegenüber unserem Vorstandsmitglied Herrn Garcia ohne jeglichen Anfangsverdacht und völlig willkürlich ein Strafverfahren wegen „Urkundenfälschung medizinischer Dokumente“ eröffnet und sein Attest kurzfristig gewaltsam beschlagnahmt. Der Polizeihudertschaftsführer erklärte des Weiteren, es würde sich bei der zu schützenden Personengruppe um eine illegale Versammlung mit Demonstrations- bzw. Kundgebungscharakter handeln, die bei der Versammlungsbehörde hätte angemeldet werden müssen. Das ist faktisch falsch. Die Ansammlung vor dem Eingang des Geschäftes war von unserer Seite zu keiner Zeit beabsichtigt. Der angestrebte, geschützte Rahmen, den unser Verein bietet hat satzungsgemäß gemeinnützigen Charakter und ist nicht politischer Natur.
Der Vorstand, unter dem Vorsitz von Berthold Berghoff, ist verwundert von der Größe des Polizeiaufgebotes und der Inakzeptanz der Polizei Essen/Mülheim. Wir bedauern, dass es zu solch einer Situation gekommen ist, aber es zeigt uns mehr als deutlich wie wichtig unsere Vereinsarbeit ist.
Statt mit einem ruhigen, erfolgreichen Einkauf endete das Vorhaben mit einem durch die Polizei ausgesprochenem Platzverweis. Der Verein „Maskenbefreite“ wird den Vorgang durch seine Anwälte prüfen lassen und auch Dienstaufsichtsbeschwerden gegen einzelne Polizisten in Betracht ziehen.
Bedanken möchten wir uns bei den Polizisten, die zu Anfang ruhig, sachlich und deeskalierend reagiert haben, sowie beim Stellvertretenden Filialleiter Herrn Jao für das offene Gespräch.
✅ Aufnahme der Anfragen bei Notariaten zwecks Terminvereinbarung ✅ Terminzusage eines Notares zur Eintragung in das Vereinsregister ✅ Wahrnehmen des Notar Termins ✅ Erfolgte Eintragung in das Vereinsregister ✅ Bank-Konto ✅ Vertrag mit Dienstleister zum einfachen Lastschrifteneinzug ✅ Paypal-Konto ❌ Einrichten der Mitgliederverwaltungssoftware ✅ Erstellen des Antragsformulars auf Mitgliedschaft für den Online-Antrag ✅ Erstellen des Antragsformulars auf Mitgliedschaft für den Offline-Antrag
Weiteres:
✅ Erstellung einer ersten Homepage ✅ Erstellung unseres Telegram-Kanals ✅ Erstellung unserer zentralen Chat-Gruppe ✅ Erstellung der ersten regionalen Mentoren-Gruppen ✅ Erste Kooperationen mit Anwälten ✅ Erste Kontaktaufnahme mit der lokalen Presse
Am 13.02.2021 hat sich in Bottrop der Verein “Maskenbefreite – Verein zur Unterstützung von Menschen mit physischen oder psychischen Behinderungen” mit Hauptsitz in Mülheim an der Ruhr gegründet.
Zweck des Vereins ist die Förderung und Unterstützung von behinderten und schwerbehinderten Menschen mit Maskenbefreiung im Alltag. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:
– Unterstützung der o.g. Personengruppe bei der Bewältigung von alltäglichen Aufgaben wie z.B. Einkaufen ohne Mund-Nasen-Bedeckung. – Lobby- und Pressearbeit für die o.g. Personengruppe um auf das unverhältnismäßige Leid und die neu entstandenen Problematiken hinzuweisen – Betreiben von Aufklärungsarbeit und Sensibilisierung der Gesellschaft.
Erklärung: Seit Inkrafttreten den sog. Corona-Schutzverordnungen und den damit verbundenen Pflichten zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung werden behinderte Menschen mit Erkrankungen der Atemwege, Schwerbehinderte oder Menschen mit speziellen Trauma-Problemen im Alltag gesellschaftlich diskriminiert und an der Teilhabe am gesellschaftlichen Zusammenleben gehindert. Im Alltag sind Sie mit Schikanen und Unverständnis konfrontiert. Der Gründungsversammlung dieses Vereins ist bekannt, dass sich hieraus weitere Erkrankungen wie Depressionen ergeben sowie einer generellen Vermeidungsstrategie überhaupt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Unser Verein möchte auf diese Problematiken aufmerksam machen, akute Hilfe sowie Lobbyarbeit für die o.g. Personengruppe übernehmen.
